Freie Benutzung von Marken bei Facebook, MySpace & Co.?
Das Kammergericht (KG) hatte in seinem Beschlusss vom 01.04.2011 – 5 W 71/11 – über einen interessanten Fall mit markenrechtlichen Bezug zu Social-Media-Plattformen, wie Facebook, MySpace, StudiVZ,...
View ArticleBGH: Sedo haftet nicht als (Mit-)Störer für Markenverletzung durch geparkte...
Mit Urteil vom 18.11.2010 – I ZR 155/09 – hat der Bundesgerichtshof zugunsten der Domain-Parking-Plattform “Sedo” entschieden, dass Sedo nicht vor Kenntnis für Markenverletzungen Dritter haftet. Sedo...
View ArticleTrau, schau, wem! Anmerkungen zum Fall Easy Abi
Hunderte, wenn nicht tausende Berliner Abiturienten erleben in diesen Tagen die vermutlich größte Enttäuschung in ihrem noch jungen Leben. Easy Abi, ein Anbieter von Dienstleistungen “rund ums Abi”...
View ArticleNachlese zu Easy Abi
Da uns ettliche Anfragen in der Sache erreicht haben, veröffentlichen wir in Abstimmung mit dem betroffenen Mandanten einige Urteile in Sachen Easy Abi. Die erste Entscheidung gegen die Easy Abi GmbH...
View ArticleKG: Fremde Marken auf T-Shirts geht in Ordnung
Wenn es allein nach dem Willen des Kammergerichts (KG) ginge, wären T-Shirts mit fremden Marken nun salonfähig. Das KG hat Beschluss vom 07.06.2011 – 5 W 127/11 – entschieden, dass bei einem Aufdruck...
View ArticleLG Stuttgart: Sedo haftet für Markenrechtsverletzung
Vor rund einem halben Jahr (wir berichteten) hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 18.11.2010 – I ZR 155/09 – zugunsten der Domain-Parking-Plattform “Sedo” entschieden, dass Sedo nicht vor...
View ArticleOLG Frankfurt aM: Schönheit von innen als Slogan geschützt
Nach Ansicht des Oberlandesgericht Frankfurt ist der Slogan von den Spezial Dragees “Schönheit von innen” vor Nachahmung geschützt, obwohl der Slogan keine eingetragene Marke ist. Das OLG Frankfurt...
View ArticleBPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 03.08.2011 – 26 W (pat) 116/10 – einer neuen Flasche Bier mit dem Etikett “FICKEN” den Weg an Deutschlands Bars eröffnet. Das Deutsche Patent- und...
View ArticleHaftung von Werbeagenturen für Logo, Marke usw.
Das Kammergericht hat sich in seinem Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10 – mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen eine Werbeagentur für Markenrechtsverletzungen haftet, die...
View ArticleMarke Syltsilber unterscheidungskräftig
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 05.08.2011 – 28 W (pat) 72/10 – entschieden, dass mangels Vorkommen von Silber auf der Insel Sylt die Wortmarke Syltsilber unterscheidungskräftig ist....
View ArticleBGH OEM II: Veräußerung Microsoft OEM-Software Markenrechtsverletzung
Der Bundesgerichtshof gibt in seiner Pressemitteilung 157/2011 bekannt, dass Microsoft im Rechtsstreit über den Vertrieb von Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen habe. Das beklagte...
View ArticleBGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW
§ 23 Nr. 3 MarkenG ist die Vorschrift im Markengesetz, die es Unternehmern gestattet, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung eines anderen Unternehmers als Hinweis auf die Bestimmung seiner...
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